Übersicht

Meldungen

Trauer um Elke Stadler
Bild: SPD

Nachruf | SPD-Kreistagsfraktion trauert um Elke Stadler

Langjähriges Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion und des Kreisausschusses des Main-Taunus-Kreises verstorben. SPD würdigt Elke Stadler als beliebte und engagierte Kommunalpolitikerin und aufrechte Sozialdemokratin. Mit Elke Stadler verliert die SPD eine engagierte und über Jahrzehnte aktive Kommunalpolitikerin. „Mit ihrer ehrlichen…

Kreistag aktuell | Ausgabe 2020-2

Unsere Fraktionszeitung „Kreistag aktuell“ macht in der neuesten Auflage mit einem Artikel zur Erweiterung des Kreishauses in Hofheim auf, die von der Kreisspitze um Landrat Michael Cyriax gegenwärtig vorangetrieben wird und zu der die SPD Fragen aufwirft. Weiter finden sich…

Bild: SPD-Kreistagsfraktion Main-Taunus

Pressemitteilung | Kreistagssitzung trotz Corona-Lockdown

Mehrere Anträge hat die SPD für die Kreistagssitzung am kommenden Montag vorgelegt. Angesichts des dramatischen Corona-Infektionsgeschehens schlugen die Sozialdemokraten diese Woche gleichwohl eine „Kurzfassung“ der Kreistagssitzung vor, um das Risiko für alle Beteiligten zu minimieren. Dagegen stellten sich jedoch andere…

Bild: SPD | Moritz Löw

Antrag | Änderungsantrag betr. TOP 5: Main-Taunus Verkehrsgesellschaft mbH, Hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages, Änderung des Beleihungsvertrages (KA/2020/268/18.WP)

Der Kreistag möge beschließen:  Der Kreisausschuss wird beauftragt, gegenüber der Main-Taunus-Verkehrsgesellschaft mbH (MTV) und den zwölf Mitgesellschaftern auf eine Anpassung der am 03.07.2020 vorgelegten Neufassung des Gesellschaftsvertrages und Beschlussfassung im Sinne des nachfolgenden Änderungsvorschlags hinzuwirken:  Die Zusammensetzung des künftigen Beirates…

Bild: SPD | Moritz Löw

Anfrage | Flächendeckende Katastrophen- und Zivilschutzsignale im Kreis

Am 10. September 2020 wurde erstmals seit der Wiedervereinigung ein bundesweiter Probealarm zur Überprüfung der bestehenden Warnsysteme für den Katastrophen- und Zivilschutz durchgeführt. Dieser lieferte örtlich sehr unterschiedliche Ergebnisse und wurde vom Bundesinnenministerium insgesamt als „Fehlschlag“ bezeichnet. Das stationäre…

Bild: SPD | Moritz Löw

Antrag | Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Kreishauserweiterung

Der Kreistag möge beschließen: Der Kreisausschuss wird beauftragt: In einem Bericht gegenüber dem Kreistag darzulegen, ob die Erweiterung in dem bisher geplanten Umfang auch vor dem Hintergrund des vermehrt stattfindenden „Home-Office“ notwendig ist. Der Bericht soll auch insbesondere die Darstellung…

Bild: SPD | Moritz Löw

Antrag | Übernahme des Kostenanteils der Gemeinde Kriftel bei der Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs „FRM3” (Dringlichkeitsantrag)

Der Kreistag möge beschließen: Der Main-Taunus-Kreis übernimmt den Kostenanteil der Gemeinde Kriftel an der Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs „FRM3“, um unnötige Verzögerungen bei der angestrebten weiteren Verwirklichung des Projekts zu verhindern. Begründung: Die Gemeinde Kriftel hat entschieden, sich nicht an…

Bild: SPD | Moritz Löw

Anfrage | Erhebung von Gebühren zur Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz

Der Kreisausschuss hat im Main-Taunus-Kreis zur Berechnung der Gebührenhöhe nach der Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren zur Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz eine Vollkostenrechnung angesetzt. Verwaltungshandeln muss sich immer einer wirtschaftlichen Überprüfung stellen. Um ein geeignetes Gesamtbild zu…

Bild: SPD

Pressemitteilung | „Wald und Feld sind auch im MTK wichtige Themen“

Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte in der parlamentarischen Sommerpause ganz „Corona-kompatibel“ zwei thematische Stationen an der frischen Luft: Den Hofheimer Stadtwald und das Obstgut Stamm in Bad Soden-Neuenhain. Es tut sich einiges im Hofheimer Wald. Darüber informierte sich die SPD-Kreistagsfraktion bei ihrer…

Bild: SPD, Moritz Löw, www.ljsphotographyonline.com, ©surasak - stock.adobe.com

Kreistag Aktuell | Ausgabe 2020-1

In der neuesten Ausgabe unserer Fraktionszeitung „Kreistag aktuell“ finden Sie einen umfangreichen Bericht zum Stopp der „Deponie auf der Deponie“ bei der Rhein-Main Deponie GmbH (RMD) in Flörsheim-Wicker, der maßgeblich durch einen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion erreicht wurde. Zu weiteren Hintergründen…

Bild: SPD | Moritz Löw

Antrag | Runder Tisch zur Zukunft der RMD

Der Kreistag möge beschließen:  Der Kreisausschuss wird beauftragt, für den Main-Taunus-Kreis als Gesellschafter der Rhein-Main Deponie GmbH (RMD) in Zusammenarbeit mit dem weiteren Gesellschafter Hochtaunuskreis einen „Runden Tisch“ zur Zukunft der RMD zu initiieren. Die Zusammensetzung des Runden Tisches…