Übersicht

Themen | Wohnen

Rede zum Kreishaushalt 2022 von Dr. Philipp Neuhaus

Haushaltsrede von Dr. Philipp Neuhaus für die SPD-Kreistagsfraktion im Kreistag vom 13.12.2021 Die Rede wurde frei gehalten. Hier paraphrasiert, mit freigegebenen wörtlichen Zitaten /   Vorbemerkung zur Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Strauß: Die Kreiskoalition behauptet, das…

Anfrage | Obdachlosigkeit im MTK

Nach Medienberichten steigt die Zahl der von Obdachlosigkeit betroffenen Menschen in Deutschland seit Jahren an. Durch die gesellschaftlichen Verwerfungen im Zuge der Corona-Pandemie ist zu vermuten, dass sich dieser Trend noch verstärkt hat und sich durch die Pandemie zusätzliche Einschränkungen…

Bild: SPD-Kreistagsfraktion und weitere (s. Angaben in PDF)

Fraktionszeitung | Kreistag aktuell – Ausgabe 2/2021

Die Zeitung unserer Kreistagsfraktion, die „Kreistag aktuell“, berichtet in der neuen Ausgabe ausführlich über die aktuellen Haushaltsberatungen im MTK und deren größten Aufreger: Die dreiste Selbstbedienung der Kreiskoalition aus CDU, FDP und Grünen mit der Schaffung eines zusätzlichen Kreisbeigeordnetenpostens bei…

Antrag | Anträge zum Kreishaushalt 2022

Antrag I: Kommunen in der Corona-Krise nicht zusätzlich belasten Gegenläufig zum Anstieg des Schulumlagesatzes wird der Kreisumlagesatz um 0,45 Prozentpunkte auf den Prozentsatz von 30,6 Prozent reduziert. Der kombinierte Kreis- und Schulumlagesatz beträgt dann wie im Vorjahr 46,5 Prozent.  Begründung:…

Anfrage | Bürgerbeteiligung bei Kreisprojekten

Nach deutlicher Kritik von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie der Bürgerinitiative „Marxheim II“ an der Informationspolitik des Kreises zur Kreishauserweiterung und der Einladung nur eines ausgewählten Teils der Betroffenen im Stadtteil vergegenwärtigen sich grundlegende Mängel bei der Bürgerbeteiligung an Projekten des…

Pressemitteilung | Bezahlbare Wohnungen: SPD lässt nicht locker

SPD-Kreistagsfraktion will klären, ob der Kreis freiwerdende Geflüchtetenunterkünfte in Wohnungen für Auszubildende und Studierende umwandeln kann „Zum Thema bezahlbare Wohnungen hat die Kreiskoalition von CDU, FDP und Grünen nicht viel zu sagen“, konstatiert der SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Philipp Neuhaus. Er verweist…