Übersicht

KTF | MELDUNGEN

Bild: SPD | Moritz Löw

Beantwortung | SPD-Anfrage: Belastungen der RMD aus Rechtsstreiten und der gescheiterten Deponieerweiterung | KA/2020/369/18.WP

Belastungen der RMD aus Rechtsstreiten und der gescheiterten Deponieerweiterung Beantwortung einer Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion KT/2020/392/18.WP Beschluss: Der Kreisausschuss beantwortet die Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion und leitet die Antwort an den Kreistag zur Kenntnisnahme weiter. Begründung: 1. Wie hoch…

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Antrag | Räumlichkeiten für die VHS Main-Taunus-Kreis sicherstellen

Der Kreistag möge beschließen: Der Main-Taunus-Kreis stellt in geeigneter Weise sicher, dass der VHS Main-Taunus-Kreis zu Beginn und für den Zeitraum ihres Kursprogramms 2021 ausreichend geeignete, zertifizierte Räumlichkeiten zur Verfügung stehen und gleicht insbesondere den Wegfall entsprechender Räume im Kastengrund…

Bild: SPD | Moritz Löw

Anfrage | Aufhebungsvertrag des ehemaligen RMD-Geschäftsführers Töpfer

Anknüpfend an die bislang unbeantwortete Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zu den Belastungen der RMD aus Rechtsstreiten und der gescheiterten Deponieerweiterung (KT/2020/392/18.WP vom 20.10.2020) ergeben sich insbesondere hinsichtlich der bekanntgegebenen neuen Anstellung des ehemaligen RMD-Geschäftsführers Markus Töpfer bei der Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)…

Trauer um Elke Stadler
Bild: SPD

Nachruf | SPD-Kreistagsfraktion trauert um Elke Stadler

Langjähriges Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion und des Kreisausschusses des Main-Taunus-Kreises verstorben. SPD würdigt Elke Stadler als beliebte und engagierte Kommunalpolitikerin und aufrechte Sozialdemokratin. Mit Elke Stadler verliert die SPD eine engagierte und über Jahrzehnte aktive Kommunalpolitikerin. „Mit ihrer ehrlichen…

Kreistag aktuell | Ausgabe 2020-2

Die Zeitung unserer SPD-Kreistagsfraktion, „Kreistag aktuell“, macht in der neuesten Auflage mit einem Artikel zur Erweiterung des Kreishauses in Hofheim auf, die von der Kreisspitze um Landrat Michael Cyriax gegenwärtig vorangetrieben wird und zu der die SPD Fragen aufwirft. Weiter…

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Pressemitteilung | Kreistagssitzung trotz Corona-Lockdown

Mehrere Anträge hat die SPD für die Kreistagssitzung am kommenden Montag vorgelegt. Angesichts des dramatischen Corona-Infektionsgeschehens schlugen die Sozialdemokraten diese Woche gleichwohl eine „Kurzfassung“ der Kreistagssitzung vor, um das Risiko für alle Beteiligten zu minimieren. Dagegen stellten sich jedoch andere…

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Antrag | Änderungsantrag betr. TOP 5: Main-Taunus Verkehrsgesellschaft mbH, Hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages, Änderung des Beleihungsvertrages (KA/2020/268/18.WP)

Der Kreistag möge beschließen:  Der Kreisausschuss wird beauftragt, gegenüber der Main-Taunus-Verkehrsgesellschaft mbH (MTV) und den zwölf Mitgesellschaftern auf eine Anpassung der am 03.07.2020 vorgelegten Neufassung des Gesellschaftsvertrages und Beschlussfassung im Sinne des nachfolgenden Änderungsvorschlags hinzuwirken:  Die Zusammensetzung des künftigen Beirates…

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Anfrage | Flächendeckende Katastrophen- und Zivilschutzsignale im Kreis

Am 10. September 2020 wurde erstmals seit der Wiedervereinigung ein bundesweiter Probealarm zur Überprüfung der bestehenden Warnsysteme für den Katastrophen- und Zivilschutz durchgeführt. Dieser lieferte örtlich sehr unterschiedliche Ergebnisse und wurde vom Bundesinnenministerium insgesamt als „Fehlschlag“ bezeichnet. Das stationäre…

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Antrag | Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Kreishauserweiterung

Der Kreistag möge beschließen: Der Kreisausschuss wird beauftragt: In einem Bericht gegenüber dem Kreistag darzulegen, ob die Erweiterung in dem bisher geplanten Umfang auch vor dem Hintergrund des vermehrt stattfindenden „Home-Office“ notwendig ist. Der Bericht soll auch insbesondere die Darstellung…

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Antrag | Übernahme des Kostenanteils der Gemeinde Kriftel bei der Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs „FRM3” (Dringlichkeitsantrag)

Der Kreistag möge beschließen: Der Main-Taunus-Kreis übernimmt den Kostenanteil der Gemeinde Kriftel an der Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs „FRM3“, um unnötige Verzögerungen bei der angestrebten weiteren Verwirklichung des Projekts zu verhindern. Begründung: Die Gemeinde Kriftel hat entschieden, sich nicht an…

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Anfrage | Erhebung von Gebühren zur Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz

Der Kreisausschuss hat im Main-Taunus-Kreis zur Berechnung der Gebührenhöhe nach der Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren zur Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz eine Vollkostenrechnung angesetzt. Verwaltungshandeln muss sich immer einer wirtschaftlichen Überprüfung stellen. Um ein geeignetes Gesamtbild zu…

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Pressemitteilung | „Wald und Feld sind auch im MTK wichtige Themen“

Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte in der parlamentarischen Sommerpause ganz „Corona-kompatibel“ zwei thematische Stationen an der frischen Luft: Den Hofheimer Stadtwald und das Obstgut Stamm in Bad Soden-Neuenhain. Es tut sich einiges im Hofheimer Wald. Darüber informierte sich die SPD-Kreistagsfraktion bei ihrer…