Übersicht

KTF | MELDUNGEN

Wiederwahl von Dr. Philipp Neuhaus

Pressemitteilung | SPD: Dr. Philipp Neuhaus bleibt Fraktionsvorsitzender

Dr. Neuhaus in geheimer Wahl ohne Gegenstimme als Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion bestätigt. SPD mit kleinerer, aber schlagkräftiger Fraktion. Noch keine Sondierungen, aber SPD zeigt sich offen für Gespräche, wenn die Themen stimmen. Auf Wunsch des bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Philipp Neuhaus…

Bild: SPD | Moritz Löw

Anfrage | Gymnasiale Oberstufe Hochheim

Die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Heinrich von Brentano-Schule ist der Wunsch vieler Schülerinnen und Schüler sowie Eltern in Hochheim und findet auch in der dortigen Bürgerschaft große Unterstützung. Derzeit besuchen Hochheimer Gymnasialschülerinnen und -schüler die Oberstufen in den…

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Antrag | Bürgerfest 2021

Der Kreistag möge beschließen: Der Kreisausschuss veranstaltet im Spätsommer 2021 ein Bürgerfest für alle Bürgerinnen und Bürger des Main-Taunus-Kreises. Das Bürgerfest wird nur ausgerichtet, wenn die allgemeine Corona-Lage dies zulässt. Zum finanziellen Ausgleich verzichtet der Kreisausschuss…

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Eilantrag | Eklatante Missstände im Umgang mit den Beschäftigten des Kreises unverzüglich abstellen

Der Kreistag möge beschließen: Der Kreisausschuss berichtet umgehend über die Corona-Situation in der KfZ-Zulassungsstelle. Der Bericht soll auf folgende Fragen eingehen: Wieso wurden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – insbesondere während des zweiten Lockdowns – keine FFP2-Masken zur Verfügung gestellt, obwohl…

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Anfrage | Bürgerbeteiligung bei Kreisprojekten

Nach deutlicher Kritik von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie der Bürgerinitiative „Marxheim II“ an der Informationspolitik des Kreises zur Kreishauserweiterung und der Einladung nur eines ausgewählten Teils der Betroffenen im Stadtteil vergegenwärtigen sich grundlegende Mängel bei der Bürgerbeteiligung an Projekten des…

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Anfrage | Wasserstofftechnologie am RMD-Standort Flörsheim-Wicker

Bevor die RMD Rhein-Main Deponie GmbH mit Projekten wie der „Deponie auf der Deponie“ unnötigerweise den Weg in eine Sackgasse beschritt und vor allem durch Querelen in der Geschäftsführung auffiel, war das Unternehmen über den Main-Taunus-Kreis hinaus bekannt als ein…

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Antrag | Anträge zum Kreishaushalt 2021

Antrag I: Kreisumlage senken, Kommunen in der Corona-Krise entlasten Der Kreisumlagesatz wird um 0,5 Prozentpunkte auf den Prozentsatz von 30,55 % reduziert (Kreis- und Schulumlagesatz kombiniert entsprechend dann 46,00 %) und die Kommunen im Kreis damit um einen Betrag im…

Pressemitteilung | Jetzt dürfen keine drei weiteren Jahre vergehen

SPD-Kreistagsfraktion fordert schnellen Bau der dritten Hattersheimer Grundschule In diesen Wochen beraten die Kreistagsabgeordneten des Main-Taunus-Kreises den aktuellen Haushaltsplan für das Jahr 2021. In diesem Zuge ist auch der Bau der dritten Hattersheimer Grundschule wieder in den Fokus gerückt, für…

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Anfrage | Ehemaliger RMD-Geschäftsführer Dr. Bausback

Die Tätigkeit von Herrn Dr. Bausback als Geschäftsführer der RMD Rhein-Main GmbH endete im Februar 2020. Trotzdem scheint Herr Dr. Bausback weiterhin im Einflussbereich des Main-Taunus-Kreises präsent, u.a. bei der GRKW. Über die Ausgestaltung dieser Tätigkeiten wird, insbesondere vor dem…

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Anfrage | Grundschulen im Lockdown

Seit dem Sommer warnen Virologen vor einem großen Anstieg von Corona-Erkrankungen in den Wintermonaten. Also war genügend Zeit für die Schulbehörden ein entsprechendes Konzept zu erstellen, wie bei einem weiteren Lockdown in den Grundschulen verfahren wird. In den Grundschulen in…

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Beantwortung | SPD-Anfrage: Belastungen der RMD aus Rechtsstreiten und der gescheiterten Deponieerweiterung | KA/2020/369/18.WP

Belastungen der RMD aus Rechtsstreiten und der gescheiterten Deponieerweiterung Beantwortung einer Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion KT/2020/392/18.WP Beschluss: Der Kreisausschuss beantwortet die Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion und leitet die Antwort an den Kreistag zur Kenntnisnahme weiter. Begründung: 1. Wie hoch…

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Antrag | Räumlichkeiten für die VHS Main-Taunus-Kreis sicherstellen

Der Kreistag möge beschließen: Der Main-Taunus-Kreis stellt in geeigneter Weise sicher, dass der VHS Main-Taunus-Kreis zu Beginn und für den Zeitraum ihres Kursprogramms 2021 ausreichend geeignete, zertifizierte Räumlichkeiten zur Verfügung stehen und gleicht insbesondere den Wegfall entsprechender Räume im Kastengrund…

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Anfrage | Aufhebungsvertrag des ehemaligen RMD-Geschäftsführers Töpfer

Anknüpfend an die bislang unbeantwortete Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zu den Belastungen der RMD aus Rechtsstreiten und der gescheiterten Deponieerweiterung (KT/2020/392/18.WP vom 20.10.2020) ergeben sich insbesondere hinsichtlich der bekanntgegebenen neuen Anstellung des ehemaligen RMD-Geschäftsführers Markus Töpfer bei der Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)…