Übersicht

Blickpunkt | RMD

Bild: SPD; mesamong, #336753736 – stock.adobe.com

Fraktionszeitung (KTF) | Kreistag aktuell Express Dezember 2022

Die neueste Ausgabe unserer Fraktionszeitung „Kreistag aktuell Express“ ist nun verfügbar, neben den Beiträgen mit vielen Links auf Hintergründe und weitere aktuelle Themen. Unter anderem finden Sie diesmal Artikel zur L3011-Vollsperrung in Hofheim-Lorsbach und dem auffälligen…

Anfrage | Tatsächlicher Deponiebedarf in Hessen

In der jüngst von der hessischen Umweltministerin Hinz vorgelegten Fortschreibung des hessischen Abfallwirtschaftsplans ist laut Presseberichten die Rede von einer Unterversorgung mit Deponiekapazitäten verschiedener Abfallklassen; die Entsorgung sei nicht gesichert, die Deponien reichten ungeachtet regionaler Unterschiede nicht aus. Betont wird,…

Dr. Philipp Neuhaus und Daniela Paul bei HP Velotechnik
Bild: Moritz Löw, SPD

Pressemitteilung | SPD-Kreistagsfraktion besucht RMD und HP Velotechnik

Im Rahmen ihrer „Ferienfraktionen“ besuchte die SPD-Kreistagsfraktion in der diesjährigen parlamentarischen Sommerpause den Deponiepark der Rhein-Main Deponie GmbH in Flörsheim-Wicker und den Liegefahrradhersteller HP Velotechnik in Kriftel.  Der jährliche Besuch des Deponieparks der RMD war früher ein fester und beliebter…

Bild: SPD-Kreistagsfraktion Main-Taunus

Fraktionszeitung | Kreistag aktuell – Ausgabe 1/2021

Die neue Ausgabe unserer Fraktionszeitung „Kreistag aktuell“ berichtet auf der Titelseite über den Abschluss der Konstituierung, die Neuauflage der Kreiskoalition und wie sich dies bereits auf die letzte Kreistagssitzung auswirkte. Dazu erläutern wir unsere neuesten Anträge und Anfragen, unter anderem…

Antrag | Transparenz und Neuorganisation des RMD-Aufsichtsrates

Der Kreistag möge beschließen:  Dem Kreistag wird zeitnah eine Auflistung aller Kosten der nachstehend aufgeführten Entscheidungen vorgelegt, die von den Gesellschaftern bzw. von den Aufsichtsräten der RMD bzw. MTR in den letzten Jahren getroffen wurden: über die Abberufung bzw. Entlassung…

Anfrage | Ehemaliger RMD-Geschäftsführer Dr. Bausback

Die Tätigkeit von Herrn Dr. Bausback als Geschäftsführer der RMD Rhein-Main GmbH endete im Februar 2020. Trotzdem scheint Herr Dr. Bausback weiterhin im Einflussbereich des Main-Taunus-Kreises präsent, u.a. bei der GRKW. Über die Ausgestaltung dieser Tätigkeiten wird, insbesondere vor dem…

Bild: SPD | Moritz Löw

Beantwortung | SPD-Anfrage: Belastungen der RMD aus Rechtsstreiten und der gescheiterten Deponieerweiterung | KA/2020/369/18.WP

Belastungen der RMD aus Rechtsstreiten und der gescheiterten Deponieerweiterung Beantwortung einer Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion KT/2020/392/18.WP Beschluss: Der Kreisausschuss beantwortet die Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion und leitet die Antwort an den Kreistag zur Kenntnisnahme weiter. Begründung: 1. Wie hoch…

Bild: SPD | Moritz Löw

Anfrage | Aufhebungsvertrag des ehemaligen RMD-Geschäftsführers Töpfer

Anknüpfend an die bislang unbeantwortete Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zu den Belastungen der RMD aus Rechtsstreiten und der gescheiterten Deponieerweiterung (KT/2020/392/18.WP vom 20.10.2020) ergeben sich insbesondere hinsichtlich der bekanntgegebenen neuen Anstellung des ehemaligen RMD-Geschäftsführers Markus Töpfer bei der Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)…

Bild: SPD | Moritz Löw

Antrag | Runder Tisch zur Zukunft der RMD

Der Kreistag möge beschließen:  Der Kreisausschuss wird beauftragt, für den Main-Taunus-Kreis als Gesellschafter der Rhein-Main Deponie GmbH (RMD) in Zusammenarbeit mit dem weiteren Gesellschafter Hochtaunuskreis einen „Runden Tisch“ zur Zukunft der RMD zu initiieren. Die Zusammensetzung des Runden Tisches…

Bild: SPD | Moritz Löw

Antrag | Stop der “Deponie auf der Deponie” in Flörsheim-Wicker

Der Kreistag möge beschließen: Der Kreisausschuss wird aufgefordert, sich stellvertretend für den Main-Taunus-Kreis als Gesellschafter bei der Rhein-Main Deponie GmbH (RMD) wie folgt zu verhalten und die angeführten Maßnahmen zu ergreifen: 1. Alle Bestrebungen hinsichtlich einer „Deponie auf der Deponie“…

Pressemitteilung | Deponie in Wicker: SPD will Schlussstrich

Die SPD begrüßt die jüngst verkündete Einigung über die Nutzung von Deponiekapazitäten in Wiesbaden und die von Landrat Michael Cyriax erklärte Abkehr von Deponieausbauphantasien bei der Rhein-Main Deponie GmbH (RMD) in Flörsheim-Wicker, will aber ein will klares Bekenntnis des Kreistages…

Bild: SPD

Pressemitteilung | RMD: SPD will Fakten sehen

SPD sieht großen Erklärungsbedarf und fordert mehr Informationen für die politischen Gremien des Kreises. Für mehr Klarheit soll auch ein Katalog mit Fragen zur Zukunft der RMD und der Deponie in Wicker sorgen.