Pressemitteilung | SPD: Dr. Philipp Neuhaus bleibt Fraktionsvorsitzender

Wiederwahl von Dr. Philipp Neuhaus
Wiederwahl von Dr. Philipp Neuhaus

Dr. Neuhaus in geheimer Wahl ohne Gegenstimme als Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion bestätigt. SPD mit kleinerer, aber schlagkräftiger Fraktion. Noch keine Sondierungen, aber SPD zeigt sich offen für Gespräche, wenn die Themen stimmen.

Auf Wunsch des bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Philipp Neuhaus wurde die Neuwahl zum Fraktionsvorsitz in geheimer Wahl durchgeführt. Dabei gab es eine Enthaltung, alle anderen anwesenden Fraktionsmitglieder votierten für Dr. Philipp Neuhaus, der 2018 die Nachfolge des verstorbenen langjährigen Vorsitzenden Karl Thumser angetreten hatte. Dr. Neuhaus richtete den Blick sogleich nach vorne: Der Wahlsonntag habe im MTK ein SPD-Ergebnis ziemlich exakt im hessischen Mittel gebracht und spiegele damit den landesweiten Trend der Partei bei dieser Kommunalwahl wider. Die neugebildete Fraktion sei nun zwar kleiner, vier Kreistagsmandate habe man verloren und werde einige Mitglieder sehr vermissen. Trotzdem handele es sich um eine sehr schlagkräftige Fraktion, der nun auch der Schwalbacher Bürgermeister Alexander Immisch, Hofheims Stadtrat Bernhard Köppler und mit Lisa Henties die Vorsitzende der Jusos Main-Taunus angehören. Die weiteren Besetzungen in den Kreisgremien und der Fraktionsämter werden in den nächsten Wochen festgelegt.

Diese hängen natürlich auch von der Rolle der SPD in den neuen Legislaturperiode ab. Noch sei die SPD in keine Sondierungsverhandlungen einbezogen. „Gesprächen mit allen demokratischen Parteien stehen wir grundsätzlich offen gegenüber“, erklärt Dr. Neuhaus. Realistische Optionen könnten sich vor allem dann ergeben, wenn konkrete sozialdemokratische Kernforderungen – beispielsweise beim Wohnungsbau – bedient würden: „Wenn hier klare Zukunftsprojekte gemeinsam angegangen werden sollten, wären weitere Schritte denkbar. An einem bloßen Postengeschacher werden wir uns jedoch nicht beteiligen“, betont Dr. Neuhaus mit Verweis auf die wiederholt stark kritisierte Besetzung des dritten hauptamtlichen Beigeordnetenpostens durch die Grüne Madlen Overdick nach der letzten Kreistagswahl. Vermutliche Konstellation sei aber, dass die SPD weiterhin die Rolle der Oppositionsführerschaft übernehme. „Weiterhin beharrlich, aber immer konstruktiv und sachbezogen.“