Am 10. September 2020 wurde erstmals seit der Wiedervereinigung ein bundesweiter Probealarm zur Überprüfung der bestehenden Warnsysteme für den Katastrophen- und Zivilschutz durchgeführt. Dieser lieferte örtlich sehr unterschiedliche Ergebnisse und wurde vom Bundesinnenministerium insgesamt als „Fehlschlag“ bezeichnet.
Das stationäre Zivilschutznetz wurde in den vergangenen Jahrzehnten vielerorts zurückgebaut und stattdessen verstärkt auf ortsunabhängige Alternativen gesetzt. Heute bestehen eine Vielzahl möglicher Warnwege parallel (stationäre Sirenenanlagen, Lautsprecheranlagen, Alarmierung über Mobilfunknetze, Apps oder verschiedene Medien). Da nicht immer augenscheinlich ist, welche Warnmittel an welchem Ort eingesetzt werden, kann es zu Unklarheiten und Unsicherheiten kommen. Vor diesem Hintergrund wird um Auskunft gebeten, ob die flächendeckende Übertragung von Katastrophen- und Zivilschutzsignalen im Main-Taunus-Kreis sichergestellt ist und welche Warnwege dafür im Kreisgebiet jeweils genutzt werden.
Der Kreisausschuss wird um Auskunft gebeten:
- Bestehen im Main-Taunus-Kreis ausreichend einsatzbereite Warnsysteme für den Katastrophen- und Zivilschutz?
- Welche Warnwege sind im Main-Taunus-Kreis zur Übertragung von Katastrophen- und Zivilschutzsignalen vorgesehen?
- Welche Ergebnisse erbrachte der Probealarm vom 10. September 2020 für den Main-Taunus-Kreis?
- Bestehen flächendeckend in allen Kommunen funktionsfähige ortsgebundene Signalanlagen (Sirenen, Lautsprecheranlagen o.ä.)?
- Wenn nein, welche Kommunen verfügen über keine solchen Anlagen?
- Besteht dabei ein einheitliches Signalsystem oder gibt es örtliche Unterschiede?
- Wie sind die ortsgebundenen Signalanlagen mit der zentralen Rettungsleitstelle des Main-Taunus-Kreises in Hofheim verknüpft?
- Welche Rolle kommt dem Main-Taunus-Kreis als untere Katastrophenschutzbehörde des Landes bei der Sicherstellung der Funktion der flächendeckenden Warnsysteme zu?
