Der Kreistag möge beschließen:
Der Main-Taunus-Kreis übernimmt den Kostenanteil der Gemeinde Kriftel an der Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs „FRM3“, um unnötige Verzögerungen bei der angestrebten weiteren Verwirklichung des Projekts zu verhindern.
Begründung:
Die Gemeinde Kriftel hat entschieden, sich nicht an den Kosten für die Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs „FRM3“ von Frankfurt-Höchst nach Wiesbaden zu beteiligen. In den weiteren involvierten Kommunen und vom Main-Taunus-Kreis wird eine rasche Umsetzung des Radschnellwegs einvernehmlich begrüßt und ausdrücklich angestrebt. Für den MTK kommt ihm eine große Bedeutung als Querverbindung im Kreisgebiet und Anbindung an Frankfurt sowie Wiesbaden und damit als ein wesentlicher Beitrag für eine zukunftsorientierte Mobilität zu.
Seitens des Kreisausschusses wird durch die Krifteler Nichtbeteiligung nun bereits mit einer zeitlichen Verzögerung von bis zu sechs Monaten gerechnet. Es droht zudem die Gefahr, dass der Radschnellweg im MTK gegenüber anderen Projekten ins Hintertreffen gerät. Eine Verzögerung oder gar ein Stopp des Projekts würden dem Bestreben des Kreises zum Aufbau einer zeitgemäßen Radverkehrsinfrastruktur nachhaltig schaden. Der Main-Taunus-Kreis soll daher den Kostenanteil Kriftels übernehmen, um weitere unnötige Verzögerungen bei dem Projekt unbedingt zu verhindern.
Von der mit insgesamt mit 100 TEUR veranschlagten Machbarkeitsstudie sollte ein Kostenanteil von 6250 Euro auf die Gemeinde Kriftel entfallen. Der MTK beteiligt sich bislang bereits mit 2500 Euro. Sollte die Gemeinde Kriftel ihre Entscheidung revidieren, könnte die Behandlung der Kostenübernahme im Sinne einer Vorausleistung geprüft werden.
Die Dringlichkeit des Antrags ergibt sich aus der Bedeutung des Radschnellweges für die Mobilitätsinfrastruktur des Kreises und den drohenden unnötigen Verzögerungen bei der weiteren Umsetzung des Projekts durch die unerwartete Nichtbeteiligung der Gemeinde Kriftel.
Beratungsverlauf
In der Kreistagssitzung vom 07.09.2020 wurde der Antrag zurückgezogen, nachdem der Krifteler Bürgermeister Seitz nach intensiver Aussprache ausdrücklich zusicherte, dass Kriftel sich auf jeden Fall an der Studie beteiligen wird.
